Allgemeine Geschäftsbedingungen

A.          ALLGEMEINER TEIL FÜR ALLE PRODUKTE

1. Geltungsbereich, Vertragsgegenstand

1.1. Herzlich willkommen bei HD+. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) der HD PLUS GmbH mit Sitz in der Betastraße 1-10, 85774 Unterföhring („HDP“ oder „wir“) gelten für alle Produkte der HDP. Diese Produkte umfassen:

• unseren „HD+ Basisservice“: den entschlüsselten Empfang bestimmter Rundfunkdienste, nämlich von den betreffenden Fernsehsendern („Sender“) digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Angebote („Programmangebote“) in HD- bzw. z.T. sogar UHD-Qualität mittels einer Entschlüsselungseinrichtung (mit dem HD+ Logo gekennzeichneter Geräte, wie HD+ Karte, CI+-Modul, Set-Top-Box bzw. ein zur Entschlüsselung des HD+ Services zertifiziertes TV-Gerät), (im Folgenden zusammenfassend „Entschlüsselungsgerät“ genannt) („HD+ Basisservice“);
• die Miete eines CI+ Moduls („HD+ Modul“);
• optional buchbare Programmpakete („HD+ Programmpakete“);
• Apps mit Zusatzfunktionen für ein noch komfortableres Fernseherlebnis auf dem Fernsehgerät (z.B. HD+ TV-App oder HD+ IP-App) oder auf mobilen Endgeräten (z.B. HD+ TV Guide App und HD+ App, innerhalb der der Service „MultiScreen“ genutzt werden kann) („HD+ Apps“).

In diesem Teil A. der AGB findest Du die Regelungen, die übergreifend für alle unsere Produkte gelten. In Teil B. sind besondere Regelungen enthalten, die jeweils speziell nur für die einzelnen Produkte gelten und die allgemeinen Regelungen ergänzen. Bei Widersprüchen zwischen Regelungen der verschiedenen Teile gehen die spezielleren Regelungen in Teil B. vor.

1.2. Das Entschlüsselungsgerät, das Du benötigst, um den HD+ Basisservice nutzen zu können, das Wiedergabegerät (z. B. TV, mobiles Endgerät wie Smartphone oder Tablet) („Wiedergabegerät“), die z.T. benötigte Internetverbindung bzw. das Datenvolumen und die Programmangebote der Sender, sind ausdrücklich nicht Leistungsgegenstand. Dieser Ausschluss gilt nicht für die Modul-Miete (s. Ziff. B.II). Zertifizierte Entschlüsselungsgeräte sind beispielsweise im Handel erhältlich. Die Installation obliegt Dir als Nutzer:in. Im Falle technischer oder allgemeiner Probleme mit dem Entschlüsselungsgerät (mit Ausnahme der HD+ Karte) liegt die Verantwortung für den Kundenservice beim Hersteller des Entschlüsselungsgeräts.

2. Nutzer:innenkreis und Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Verträge über die einzelnen HD+ Produkte kannst Du nur mit uns abschließen, wenn Du eine natürliche Person und mindestens 18 Jahre alt bist. Des Weiteren sind alle unsere Produkte ausschließlich für die private, nichtgewerbliche Nutzung bestimmt. Die Nutzung außerhalb des privaten Haushalts bzw. die Weitergabe an Dritte außerhalb des eigenen Haushalts zur Nutzung ist nicht gestattet.

2.2. Voraussetzung für die Nutzung des verschlüsselt verbreiteten HD+ Basisservices ist je nach Empfangsweg entweder (1) bei Empfang per Satellit eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist samt Satellitenverbindung, oder (2) eine Internetverbindung bzw. (3) vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq). Näheres zu den Voraussetzungen unten in Teil B.) sowie die Verwendung eines von uns zertifizierten Entschlüsselungsgerätes und ein Wiedergabegerät (z. B. TV).

2.3. Eine uneingeschränkte, vollumfängliche Nutzung der HD+ Produkte ist nur bei der Verwendung von HD+ zertifizierten Entschlüsselungs- und Wiedergabegeräten möglich. Bei der Verwendung von Entschlüsselungs- und/oder Wiedergabegeräten ohne HD+ Zertifizierung kann es zu technischen Nutzungseinschränkungen der HD+ Produkte kommen. Insbesondere kann es sein, dass die Entschlüsselung bzw. Darstellung einzelner Programmangebote nicht möglich ist. Du hast deswegen gegenüber HDP weder einen Gewährleistungsanspruch noch ein außerordentliches Kündigungsrecht.

2.4. Zur Nutzung unserer Produkte benötigst Du ein HD+ Konto „Mein HD+“ (s. hierzu Ziff. A.I.3). Ausnahmen hierzu gibt es bei einer Nutzung in einer kostenlosen Freiphase, bei initialer Nutzung einer im Handel erworbenen Smartcard oder bei einzelnen Apps (s. hierzu Hinweise in Teil B).

2.5. Soweit für die Nutzung einzelner Produkte weitere Voraussetzungen bestehen (z.B. weitere Geräte), ist dies in Teil B. beschrieben.

3. HD+ Konto „Mein HD+“

3.1. Das Kundenkonto “Mein HD+” ermöglicht Dir die Verwaltung Deiner Produkte, Deiner persönlichen Daten, Deiner Einstellungen, z.T. die Buchung und Aktivierung von Produkten (s. hierzu die Regelungen im Teil B. zu den Produkten) sowie die Kommunikation mit uns. Dies ermöglicht uns die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Vorschriften.

3.2. Voraussetzung für die Nutzung von Mein HD+ ist ein Computer oder mobiles Endgerät samt Internetzugang.

3.3. Um Mein HD+ für Deine Produkte zu nutzen, musst Du Dich bitte mit einigen Pflichtangaben (wie Anrede, Vor- und Nachname, Deiner E-Mail-Adresse und einem selbst gewählten Passwort registrieren (z.B. auf unserer Website). Bitte wähle ein sicheres Passwort, halte es geheim und ändere es aus Sicherheitsgründen regelmäßig. Du kannst uns daneben auch aus den Eingabefeldern ersichtliche freiwillige Angaben zu Dir mitteilen. Wenn Du zahlungspflichtige Produkte über Dein HD+ Konto nutzen möchtest, musst Du in diesem zusätzlich Deine Anschrift und Zahlungsinformationen angeben. Deine Konto-Angaben kannst Du jederzeit über www.hd-plus.de/mein-hd-plus einsehen und bearbeiten.

3.4. Wenn Du ein HD+ Konto erstellst, übermitteln wir Dir zur Verifizierung eine E-Mail mit einem Bestätigungslink und unseren AGB sowie unseren Datenschutzbestimmungen. Sobald Du Dein Konto verifiziert hast und wir es freischalten, kannst Du Dein Konto auf unbestimmte Zeit nutzen. Ein Anspruch auf eine Freischaltung besteht nicht und wir behalten uns vor, Dir ein HD+ Konto zu versagen.

3.5. Du kannst das HD+ Konto nach Beendigung aller Verträge mit uns löschen, wenn Du über www.hd-plus.de/mein-hd-plus eingeloggt bist. Wir sind umgekehrt insbesondere berechtigt, Dich zu sperren oder Dein Konto zu löschen, wenn Du zum Beispiel schwerwiegend oder wiederholt gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt.

3.6. Bitte informiere uns unverzüglich, wenn Du Kenntnis davon erlangst, dass unbefugten Dritten Dein Passwort zu Mein HD+ bekannt geworden ist.

3.7. Du bist verpflichtet, uns unverzüglich über jede Änderung Deiner Bestandsdaten (Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Zahlungsinformationen) zu informieren. Kommst Du dieser Pflicht aus Gründen, die Du zu vertreten hast, nicht nach, dann bist Du dazu verpflichtet, uns den Schaden zu ersetzen, der uns deshalb entsteht.

4.  Kommunikation

4.1. Wir sind berechtigt, Dir alle in Zusammenhang mit dem Vertrag stehenden Mitteilungen an die von Dir in Deinem HD+ Konto „Mein HD+“ hinterlegten E-Mail-Adresse zu senden. Soweit es sich bei den Mitteilungen um Werbung handelt, kannst Du dem jederzeit per E-Mail an uns bzw. per eingeblendetem Widerspruchsbutton widersprechen, worauf wir Dich jeweils hinweisen werden.

4.2. Wir behalten uns außerdem vor, Dir vertragsrelevante und vertragswirksame Kommunikation, wie z.B. Vertragsbestätigungen und weitere Kundeninformationen, rechtsverbindlich in elektronischer Form über Dein HD+ Konto „Mein HD+“ auf https://www.hd-plus.de/mein-hd-plus zur Verfügung zu stellen. In diesem Fall kannst Du die Unterlagen online einsehen, herunterladen, ausdrucken bzw. auf eigenen Speichermedien speichern.

4.3.      Weitere Mitteilungen zu Deinem Vertrag (z.B. Erinnerungen zum Ablauf der Nutzungsdauer) und über unsere Produkte (z.B. zu Änderungen, neuen Funktionen etc.), die für Dich interessant sein können, erhältst Du regelmäßig elektronisch, z.B. per On-Screen- oder Push-Notifications auf Deinem Wiedergabegerät. Soweit es sich bei den Mitteilungen um Werbung handelt, kannst Du dem jederzeit per E-Mail an uns bzw. per eingeblendetem Widerspruchsbutton widersprechen, worauf wir Dich jeweils hinweisen werden.

5. Kosten, Zahlungskonditionen, Laufzeit und Verlängerung Deiner HD+ Produkte

5.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten kann bereits eine Freischaltung eines unserer Produkte für einen oder mehrere Monate ohne weitere Kosten für Dich beinhaltet sein.

5.2. Die meisten unserer Produkte sind kostenpflichtig. Wenn Du ein kostenpflichtiges Produkt nutzen möchtest, kannst Du dies – je nach Angebot – entweder über den Handel oder unseren Webshop oder z.T. auch direkt innerhalb einer App oder über Dein mobiles Endgerät kaufen bzw. buchen. Wir weisen Dich bei jedem kostenpflichtigen Produkt darauf hin, wo und wie Du es erwerben kannst.

5.3. Für die Entrichtung der Vergütung („Servicepauschale“, Gebühren und/oder Mietzinsen – zusammen „Vergütung“) bei unseren kostenpflichtigen Produkten bestehen je nach Produkt (s. hierzu unten im Teil B. zu den jeweiligen Produkten) grundsätzlich die Möglichkeit entweder

5.3.1. einer Vorauszahlung für einen vorab festgelegten Zeitraum bzw. eine Verlängerung zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) oder

5.3.2. die Buchung eines Abonnements für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise („Abo“), wobei für das Abo Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Konto „Mein HD+“ verfügst. Die Vergütung ist beim Abo monatlich im Voraus zum jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) zu entrichten und am Beginn des Nutzungsmonats zur Zahlung fällig. Abos laufen für unbeschränkte Zeit und sind gem. der Regelungen in diesen AGB (s. Ziffer A. 1.1sowie in Teil B. bei den einzelnen Produkten) kündbar.

5.3.3. einer Vorauszahlung für einen vorab festgelegten Zeitraum kombiniert mit einem sich anschließenden Abo für eine unbestimmte Laufzeit mit monatlicher Zahlweise je im Voraus („HD+ Verlängerung plus Abo“), wobei nach Kündigung eines solches Abos die Freischaltung einer erneuten HD+ Verlängerung plus Abo frühestens nach Ablauf von drei Monaten ab Beendigung der Vertragslaufzeit der ersten HD+ Verlängerung plus Abo möglich ist.

5.4. Die Zahlung der Vergütung für das jeweilige HD+ Produkt erfolgt mittels der von uns angebotenen Zahlungsverfahren, die Du unter https://www.hd-plus.de/unternehmen/zahlung-versand findest.

5.5. Eine Verlängerung setzt voraus, dass Du nicht für das jeweilige HD+ Produkt gesperrt bist.

5.6. Soweit Du für die Zahlung den Zahlungsweg SEPA-Lastschrift wählst, bist Du verpflichtet, uns ein SEPA-Mandat für Dein Girokonto zu erteilen sowie für ausreichende Deckung dieses Kontos zu sorgen. Schlägt beim Lastschriftverfahren der Forderungseinzug fehl, hast Du uns den dadurch anfallenden Schaden zu erstatten, soweit Du das Fehlschlagen zu vertreten hast.

5.7. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit Deiner Zahlung ist ihr Eingang bei uns. Zahlst Du auf eine fällige Forderung von uns nicht rechtzeitig, kommst Du in Zahlungsverzug. In diesem Fall schicken wir Dir eine Mahnung und behalten uns vor, Dir gegenüber unseren Verzugsschaden geltend zu machen.

5.8. Wir sind berechtigt, das Inkasso durch Dritte durchführen zu lassen und ihnen unsere Forderungen abzutreten. Zu diesem Zweck sind wir berechtigt, Deine Bestands- und Abrechnungsdaten, soweit diese für den Forderungseinzug erforderlich sind, an diese Dritten zu übermitteln. Die gesetzlich zulässige Übermittlung weiterer Deiner Daten zum Zwecke des Forderungseinzugs bleibt unberührt. Die Beauftragung eines Inkassounternehmens wird Dir mitgeteilt.

5.9. Die Laufzeit der Nutzung der HD+ Produkte beginnt mit Aktivierung des jeweiligen Produktes durch Dich.

5.10. Rechtzeitig vor Ablauf der Laufzeit eines von Dir gebuchten HD+ Produktes weisen wir Dich auf den nahenden Ablauf hin (siehe Ziffer A. 4.3.). Du solltest die Aktivierung einer Verlängerung erst nach Einblendung auf dem Wiedergabegerät vornehmen. Andernfalls kann sich der Zeitraum einer bestehenden Freischaltung verkürzen.

5.11.   Die Programmangebote und Services Dritter und deren Empfang bzw. Nutzung können gesonderte Kosten auslösen, für die Du selbst verantwortlich bist.

6. Schutzrechte und Rechteeinräumung

6.1. Die Marke HD+, die HD+ Software, die HD+ Karte, die Apps samt Inhalten und das über unsere Services abrufbare Programmangebot sind rechtlich zu unseren Gunsten bzw. zu Gunsten unserer Lizenzgeber geschützt.

6.2. Deren unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung und/oder deren Nachahmung werden wir durch zivil-, gegebenenfalls auch strafrechtliche Maßnahmen verfolgen.

6.3. Wenn und soweit es für die vertragsgemäße Nutzung unserer HD+ Produkte erforderlich ist, räumen wir Dir ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die von Dir gebuchten HD+ Produkte in der Bundesrepublik Deutschland bestimmungsgemäß und wie von uns bereitgestellt und ausschließlich privat und nicht zu kommerziellen Zwecken in Deinem Haushalt zu nutzen. Das Nähere ist in Teil B. für die einzelnen Produkte geregelt.

7. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

7.1. Du trägst selbst die Verantwortung für die bestimmungsgemäße Nutzung der von Dir gebuchten HD+ Produkte. Du musst bitte insbesondere sicherstellen, dass jugendgefährdende Sendeinhalte nur dem gesetzlich zugelassenen Personenkreis zugänglich sind.

7.2. Du darfst unsere HD+ Produkte nicht missbräuchlich nutzen und bist verpflichtet, Zugangsberechtigungen und ggf. Deine HD+ Karte sowie das HD+ Modul vor Verlust und Missbrauch zu schützen. Du darfst insbesondere keine Eingriffe in die Software der HD+ Produkte oder Entschlüsselungsgeräte vornehmen oder vornehmen lassen, um beispielsweise den unberechtigten Empfang von verschlüsselten Programmangeboten zu ermöglichen. Auch die Benutzung von Vorrichtungen zur Umgehung der Verschlüsselung ist verboten. Solche Missbräuche können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Auf Ziffer A. 8.und Ziffer A.9.3. wird verwiesen.

8. Freistellung

8.1. Du haftest uns gegenüber für die Einhaltung der in den Ziffern  A.6 und A.7 aufgeführten Pflichten sowie der entsprechenden Pflichten, die in Teil B. zu den einzelnen Produkten geregelt sind. Du stellst uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die infolge Deiner schuldhaften Verletzung dieser Pflichten und/oder schädigender Handlungen gegen uns geltend gemacht werden und leistest Ersatz für darüberhinausgehende Schäden, einschließlich der Kosten für eine eventuell erforderliche Rechtsverfolgung und -verteidigung.

9. Bereitsstellung, Aktualisierungen, Änderungen und Störungen

9.1. Wir werden die zur Nutzung unserer Produkte erforderliche Software, soweit dies dem Erhalt ihrer Vertragsmäßigkeit dient, regelmäßig aktualisieren und die Aktualisierungen in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei auf das Entschlüsselungs- bzw. Wiedergabegerät aufzuspielen. Soweit wir die Aktualisierung nicht selbst aufspielen, sondern es zur Aktualisierung Deiner Mitwirkung, bedarf, werden wir Dich über deren Verfügbarkeit informieren. Wir weisen Dich dabei darauf hin, dass diese Aktualisierungen von Dir innerhalb einer angemessenen Frist zu installieren sind.  Unterlässt Du das, kann das ggf. etwaige Mängelgewährleistungsansprüche von Dir gegen uns ausschließen.

9.2. Weiter behalten wir uns vor, die unsere Produkte oder die zur Nutzung unserer Produkte erforderliche Software zu ergänzen oder zu ändern und auf das Entschlüsselungs- bzw. Wiedergabegerät in unregelmäßigen Zeitabständen kostenfrei aufzuspielen. Eine Pflicht zu Aktualisierungen, die über das für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der Produkte Erforderliche hinausgehen, erwächst daraus nicht. Gründe für eine solche Änderung können v.a. die Änderung der Rechte sein, die uns Dritte einräumen oder Anforderungen des Jugendschutzes sein. Wir werden Dich über solche Änderungen informieren. Sollte dies mit einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung für Dich verbunden sein, werden wir Dich rechtzeitig vor der Änderung über Merkmale und Zeit der Änderung sowie Deine Rechte, die hieraus entstehen, informieren.

9.3. Außerdem hängt die Verfügbarkeit und Qualität einiger Produkte von der von Dir eingesetzten Infrastruktur, z.B. von der Leistungsfähigkeit Deines Wiedergabegeräts, Deiner Kabel-, Satelliten- oder Internetverbindung oder Deines lokalen WLAN-Netzwerks ab. Zeitweilige Beschränkungen, Beeinträchtigungen oder Ausfälle der HD+ Produkte aufgrund von Umständen, die in Deinem Einflussbereich liegen, können wir nicht beeinflussen. In diesen Fällen stehen Dir keine Rechte gegen HDP aufgrund der Beeinträchtigungen zu. Wir weisen Dich darauf hin, dass Softwareprogramme nicht so entwickelt werden können, dass sie für alle Anforderungen fehlerfrei laufen.

9.4. Wir beheben im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten alle gemeldeten Störungen bei der Nutzung von HD+ Produkten, die innerhalb unseres Verantwortungsbereichs liegen, unverzüglich und auf unsere Kosten. Je nach Ursache der Störung sind wir ggf. auf Deine Mithilfe angewiesen, bspw. bei dem Austausch einer HD+ Karte. Soweit diese Mithilfe ausbleibt, stehen Dir wegen der Störung keine Ansprüche gegen HDP zu.

9.5. Sofern es zu Beeinträchtigungen oder Störungen kommen sollte, lässt sich ggf. nur mit Deiner Mithilfe feststellen, ob dies auf einem Mangel unserer Produkte beruht. Eine solche Mithilfe besteht etwa darin, dass Du uns über die digitale Umgebung informierst, in der Du unsere Produkte benutzt (etwa, Details zum Empfangsweg und zum Entschlüsselungs- und Wiedergabegerät, die Du einsetzt) bzw. uns die Möglichkeit gibst, dies feststellen zu können. Wirkst Du nicht mit, kann bereits Deine fehlende Mitwirkung im Einzelfall dazu führen, dass Dir keine Ansprüche gegen uns zustehen. Ansprüche können auch dann ausgeschlossen sein, wenn die Beeinträchtigung oder Störung auf einer falschen Nutzung unserer Produkte durch Dich ausgelöst werden, etwa Deine digitale Umgebung zu unseren Produkten nicht kompatibel ist (Du z.B. ein nicht-zertifiziertes Entschlüsselungsgerät benutzt).

10. Weitere Rechte und Pflichten von HDP

10.1. Verstößt Du gegen diese Nutzungsbedingungen oder besteht der begründete Verdacht eines solchen Verstoßes, insbesondere im Sinne der vorstehenden Ziffern A.6 und A.7 bzw. der entsprechenden Pflichten, die in Teil B. zu den einzelnen Produkten geregelt sind, ist HDP nach eigenem Ermessen berechtigt:

10.1.1. Dich vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung des jeweiligen HD+ Produktes auszuschließen und/oder

10.1.2. das Nutzungsverhältnis gemäß Ziffer A.12.1 außerordentlich zu kündigen.

Wir werden Dich vor Ausschluss und/oder Kündigung abmahnen, wenn nicht der Verstoß so schwer wiegt, dass uns eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist.

10.2. Wir behalten uns vor, Entschlüsselungsgeräte zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen durch Dritte die unerlaubte Nutzung des HD+ Services bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen.

11. Haftung

11.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

11.2. Darüber hinaus haften wir nur, soweit uns, unseren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt.

11.3. Bei leicht fahrlässig verursachten Schäden haften wir nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzugs oder der Unmöglichkeit vorliegt. In diesen Fällen ist die Haftung auf den typischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.

11.4. Wir sind nicht verantwortlich für die von uns entschlüsselten, zugänglich gemachten Programmangebote und deren Inhalte.

11.5.Eine gesetzlich vorgeschriebene, verschuldensunabhängige Haftung unsererseits, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung von HDP bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit der Nutzer:in.

12. Kündigung eines Vertrages

12.1. Ein Vertrag über die Nutzung eines HD+ Produktes läuft ab Aktivierung (1) bei Vorauszahlung für eine bestimmte Nutzungsdauer für die jeweils vereinbarte Dauer und (2) bei einem Abo auf unbestimmte Zeit. Unberührt hiervon bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte.

12.2. Ein Abo kannst Du jederzeit mit einer Frist von einem Monat über den Kündigungsbutton in den jeweiligen Apps, auf unserer Webseite www.hd-plus.de oder in Textform bzw. innerhalb Deines HD+ Kontos „Mein HD+“ kündigen.

12.3. Jedes HD+ Produkt kann grundsätzlich separat gekündigt werden, Teilkündigungen in Bezug auf Bestandteile eines Produktes (z.B. einzelner Sender des HD+ Basisservice) sind aber ausgeschlossen.

12.4. Kündigen wir Dir eines oder mehrere HD+ Produkte nach Abmahnung im Fall der Ziffer A.10, können wir Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften fordern.

13.  Datenschutz

13.1. Im Zusammenhang mit Deiner Nutzung unserer HD+ Produkte bzw. der jeweiligen Verträge verarbeiten wir Daten von Dir. Zusätzlich zu diesen AGB gelten daher unsere Datenschutzbestimmungen. In den Datenschutzbestimmungen erklären wir Dir, wann, wie und welche anonymen bzw. welche personenbezogenen Daten wir verarbeiten. Unsere Datenschutzbestimmungen kannst Du jederzeit auf www.hd-plus.de/datenschutz sowie auch in der jeweiligen App und über die Einstellungen Deines Wiedergabegeräts einsehen.

13.2. Wir weisen Dich vorsorglich darauf hin, dass HDP den Vertrag vorzeitig kündigen kann, solltest Du eine ggf. erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung im Nachhinein widerrufen oder einer Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten für die erforderlichen Zwecke widersprechen.

14. Änderungen der Vergütung oder der AGB

14.1. Wir sind berechtigt, Bestimmungen dieser AGB, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren, jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Zu den wesentlichen Bestimmungen des Vertragsgefüges gehören insbesondere Regelungen, die die Art und den Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, die Laufzeit und die Kündigung des Vertrages betreffen.

14.2. Ferner sind wir berechtigt, diese AGB anzupassen und/oder zu ergänzen, sofern dies zur Beseitigung von Schwierigkeiten bei der Durchführung eines Vertrages mit Dir aufgrund von nach Vertragsschluss entstandener Regelungslücken erforderlich ist. Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die Rechtsprechung eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB für unwirksam erklärt oder eine Gesetzesänderung zur Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB führt.

14.3. Die geänderten Bedingungen werden wir Dir mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail zugesandt oder in Deinem HD+ Konto „Mein HD+“ zur Verfügung stellen. Die Änderungen, die nicht zu einer wesentlichen Umgestaltung des Vertragsgefüges führen oder dieses berühren, gelten als genehmigt, wenn Du ihnen nicht in Textform widersprichst. Der Widerspruch muss innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung zu den geänderten Bedingungen bei uns eingegangen sein. Wir werden Dich auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung der Sechswochenfrist im Mitteilungsschreiben zu den geänderten Bedingungen besonders hinweisen. Übst Du Dein Widerspruchsrecht aus, gilt unser Änderungswunsch als abgelehnt. Der Vertrag wird dann ohne die vorgeschlagenen Änderungen fortgesetzt. Das Recht der Vertragspartner zur Kündigung des Vertrages bleibt hiervon unberührt.

14.4. Wir sind unter folgenden Bedingungen berechtigt, zum Ausgleich einer Erhöhung unserer Gesamtkosten die von Dir abhängig vom jeweiligen Produkt zu zahlende Vergütung für die im Rahmen dieses Vertrages zu erbringenden wiederkehrenden Leistungen zu erhöhen.

14.4.1. Wie sich die Gesamtkosten zusammensetzen, erklären wir Dir in Teil B. jeweils gesondert für die einzelnen HD+ Produkte.

14.4.2. Die Anpassung der Vergütung für das jeweilige HD+ Produkt darf nur bis zum Umfang der Kostenerhöhung und entsprechend dem Anteil des erhöhten Kostenelements an den Gesamtkosten erfolgen; sie ist nur zulässig, wenn die Kostenerhöhung auf Änderungen beruht, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von uns nicht veranlasst wurden. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Vorlieferanten, Zulieferer oder andere Dienstleister von uns (z. B. Verschlüsselungsdienstleister) ihre Preise erhöhen, bei der Belegung der vertragsgegenständlichen Leistungen mit geänderten oder zusätzlichen Steuern oder Abgaben oder bei Tariflohnerhöhungen. Etwaige Kostenentlastungen sind bei der Berechnung der Gesamtkostenbelastung von uns mindernd zu berücksichtigen. Eine Erhöhung der Vergütung ist jeweils nur einmal pro Kalenderjahr zulässig.

14.4.3. Führen Umstände, die nach Vertragsschluss eingetreten sind und die von uns nicht veranlasst wurden, dazu, dass sich unsere Gesamtkosten im Sinne dieser Ziffer vermindern, verpflichten wir uns dazu, die von Dir zu zahlende Vergütung für das betreffende von Dir gebuchte HD+ Produkt im Umfang der Kostenminderung und entsprechend dem Anteil des verminderten Kostenelements an den Gesamtkosten zu ermäßigen. Etwaige Erhöhungen einzelner Kosten können wir hierbei berücksichtigen, soweit diese nicht bereits im Rahmen einer Erhöhung der Vergütung Berücksichtigung gefunden haben.

14.5. Beträgt die Erhöhung der Vergütung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung geltenden Preises, bist Du berechtigt, den betreffenden Vertrag innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung über die Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu kündigen. Machst Du von diesem Sonderkündigungsrecht Gebrauch, wird die Erhöhung nicht wirksam und der Vertrag mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung der Vergütung beendet. Kündigst Du nicht oder nicht fristgemäß, wird der betreffende Vertrag zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt zu der neuen Vergütung fortgesetzt. Wir werden Dich im Rahmen der Mitteilung über die Erhöhung der Vergütung auf das Kündigungsrecht und die Folgen einer nicht fristgerecht eingegangenen Kündigung besonders hinweisen.

14.6. Wir werden Dich über eine Anpassung der Vergütung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten informieren.

14.7. Unbeschadet des Vorstehenden sind wir bei einer Änderung der gesetzlich vorgegebenen Mehrwertsteuer berechtigt, die Vergütung entsprechend anzupassen.

15.  Sonstige allgemeine Bestimmungen

15.1. Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen zur ordnungsgemäßen Fortführung des Vertrages geeigneten Dritten zu übertragen. Du bist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Wirksamkeit zum Zeitpunkt der Übertragung zu kündigen.

15.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Auch die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

15.3. Informationen zur zuständigen Verbraucherschlichtungsstelle nach § 36 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (VSBG): Für Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zu HDP ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, D-77694 Kehl am Rhein, https://www.verbraucher-schlichter.de, zuständig. Wir sind grundsätzlich bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei der Allgemeinen Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt außerdem eine Plattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten in Verbraucherangelegenheiten (OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE bereit.

B. Besonderer Teil: Besondere Regelungen für einzelne Produkte

In diesem Teil B der AGB findest Du spezielle Regelungen zu unseren einzelnen HD+ Produkten, die die Regelungen in Teil A ergänzen. D.h. alle Regelungen aus Teil A gelten auch für die einzelnen HD+ Produkte und müssen bitte immer von Dir mit beachtet werden, wenn Du wissen willst, was für ein Produkt gilt. Bei Widersprüchen zwischen den nachfolgenden, speziellen Regelungen und den allgemeinen Regelungen aus Teil A, findet die jeweils speziellere Regelung Anwendung.

I. HD+ Basisservice

1. Vertragsgegenstand

1.1. Unser HD+ Basisservice ermöglicht Dir den entschlüsselten Empfang bestimmter, digital verschlüsselt ausgestrahlter TV-Programmangebote in HD bzw. z.T. sogar UHD-Qualität mittels eines Entschlüsselungsgeräts. Vertragsgegenstand ist die Entschlüsselungsdienstleistung, nicht aber, dass diese für eine bestimmte Anzahl und/oder Zusammenstellung von Fernsehsendern erfolgen kann sowie deren jeweilige Qualität (z.B. HD oder UHD).

1.2. Du kannst unseren HD+ Basisservice, je nachdem, über welches Empfangsgerät Du verfügst, entweder (1) in einem Empfangsgerät neuester Generation, in dem unsere Technik bereits integriert ist, per Satellit über die HD+ TV App (siehe hierzu unter
B. IV) oder per Internet über die HD+ IP-App (siehe hierzu unter B.V) oder (2) per Satellit über eine HD+ Karte, ggf. in Kombination mit weiteren Entschlüsselungsgeräten (wie einem HD+ Modul und/oder einer von uns zertifizierten Set Top-Box) nutzen.

1.3. Die Anzahl, Zusammenstellung und Auflösung der Programmangebote in unserem HD+ Basisservice haben sich in der Vergangenheit meist erweitert. Es kann aber auch vorkommen, dass die Sender, deren Programm wir Dir über unsere Produkte ausspielen, dieses ändern oder die Bereitstellung ganz bzw. über uns einstellen. In diesen Fällen können wir das betreffende Angebot nicht dauerhaft aufrechterhalten oder bereitstellen, da solche Änderungen außerhalb unserer Risikosphäre liegen. Sollte ein solcher Fall eintreten, wird unser Angebot entsprechend angepasst, geändert oder auch eingestellt. Wir werden Dich über solche Änderungen informieren. Sollte dies mit einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung für Dich verbunden sein, werden wir Dich rechtzeitig vor der Änderung über Merkmale und Zeit der Änderung sowie Deine Rechte, die hieraus entstehen, informieren.

1.4. Wenn Du den Basisservice nicht über Satellit, sondern über die HD+ IP-App oder die App HD+ MultiScreen nutzt, entspricht der Leistungsumfang nicht dem über Satellit. Hierzu findest Du bei den einzelnen Produkten nähere Beschreibungen (s. Abschnitte V bzw. VI).

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Basisservices ist je nach Empfangsweg entweder (1) bei Empfang per Satellit eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist samt Satellitenverbindung, oder (2) eine Internetverbindung bzw. (3) vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines von uns zertifizierten Entschlüsselungsgeräts und ein Wiedergabegerät (z. B. TV).

3. HD+ Karte

3.1. Soweit Du den HD+ Basisservice über eine HD+ Karte nutzen willst, erhältst Du sie im Handel oder in unserem Webshop; sie bleibt in unserem Eigentum und wir überlassen Dir den Besitz an ihr zur bestimmungsgemäßen Verwendung nach diesen AGB zum Zwecke der vertragsgemäßen Entschlüsselung von Programmangeboten. Die Karte ist nicht auf Dritte außerhalb Deines Haushalts übertragbar.

3.2. Die auf der HD+ Karte gespeicherte Software bzw. Daten sind lediglich technische Voraussetzung zum entschlüsselten Empfang bestimmter Programmangebote über ein Entschlüsselungsgerät mit HD+ Zertifizierung.

3.3. Wir können verlangen, dass die HD+ Karte ausschließlich in Verbindung mit einem der Karte zugeordneten Entschlüsselungsgerät verwendet wird.

3.4. Die Aktivierung der HD+ Karte obliegt Dir. Die HD+ Karte darf nicht anders als vereinbart verwendet werden. Du bist nicht berechtigt, die Software auf der HD+ Karte zu kopieren, zu modifizieren, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder andere Verfahren auf sie anzuwenden, um deren Quellcode oder deren Struktur zu erfahren oder Prozesse oder deren Zustandsrepräsentation unberechtigt in Erfahrung zu bringen oder zu beeinflussen. Gesetzliche Dekompilierungsrechte bleiben unberührt.

3.5. Wir behalten uns vor, HD+ Karten zu sperren bzw. nicht mehr zu unterstützen, welche aufgrund von Rechtsverletzungen auch durch Dritte die unerlaubte Nutzung der HD+ Produkte bzw. eine Umgehung der Verschlüsselung ermöglichen. Eine Verlängerung des HD+ Basisservices ist auf gesperrten bzw. nicht mehr unterstützten HD+ Karten nicht möglich.

4. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung des HD+ Basisservices

4.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten des HD+ Services, z.B. in Verbindung mit dem Kauf eines HD+ zertifizierten Entschlüsselungsgeräts, kann bereits eine Freischaltung über einen oder mehrere Monate für den HD+ Basisservice ohne weitere Kosten für die Nutzung des Services beinhaltet sein.

4.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ Basisservice eine Servicepauschale, jeweils in der vereinbarten Höhe, an.

4.2.1. Diese kannst Du für zwölf Monate im Voraus entrichten, indem Du – je nach dem bei Dir verfügbaren Entschlüsselungs- und Wiedergabegerät – entweder

• eine HD+ Karte im Handel oder unserem Webshop erwirbst oder Deine bereits vorhandene Karte im Handel über einen Voucherkauf oder bei uns im Webshop verlängerst oder
• den in Deinem Fernseher integrierten HD+ Basisservice über unseren Webshop, einen Voucherkauf im Handel samt Aktivierung oder Dein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verlängerst.

4.2.2. Alternativ kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich im Voraus entrichten. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst.

4.2.3. Weiter kannst Du im Handel einen Voucher für eine HD+ Verlängerung plus Abo (s. Ziffer A.I.5.3.3) erwerben und hierüber die Servicepauschale entrichten.

4.2.4. Eine weitere Option ist eine „HD+-Modul Miete“, bei der die HD+ Karte mit enthalten ist und deren Details Du unten in Abschnitt B.II. findest; die dortigen Regelungen gehen bei Widersprüchen denen in diesem Abschnitt B.I. vor.

Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A.) zum Abo.

4.3. Eine Vertragsverlängerung über die vereinbarte Laufzeit hinaus setzt voraus, dass Du die HD+ Karte rechtmäßig erworben hast und sie nicht gem. Ziffern B.I.1.4,B.I.3.5 oder A.3.5 gesperrt ist bzw. Du nicht gem. A.9.3 von der Nutzung ausgeschlossen bist. Unberührt hiervon bleiben etwaige außerordentliche Kündigungsrechte**.**

5. Rechteeinräumung

5.1.      Es ist Dir untersagt, die HD+ Karte oder ein anderes Entschlüsselungsgerät für unseren HD+ Basisservice außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu nutzen. Das Recht zur Nutzung erlischt, wenn das jeweilige Vertragsverhältnis endet oder wir Deine HD+ Karte bzw. Deinen Zugriff auf unsere Produkte im Einklang mit diesen AGB sperren.

6. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

6.1. Du darfst den HD+ Basisservice nicht missbräuchlich nutzen und bist verpflichtet, die HD+ Karte pfleglich zu behandeln und vor Verlust und Missbrauch zu schützen.

6.2. Kommt es zu einer Beschädigung oder einem Verlust der HD+ Karte, die Du zu vertreten hast, und ersetzen wir Dir die Karte, so musst Du uns den hierdurch entstehenden Schaden ersetzen.

6.3. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses musst Du die HD+ Karte auf Deine Gefahr an uns zurückzugeben. Beendest Du den Vertrag rechtmäßig aufgrund eines Mangels, übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung. Wird der Vertrag aus anderen Gründen beendet, erfolgt die Rückgabe auf Deine Kosten.

6.4. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

7. Kündigung und Beendigung des Vertrags

7.1. Die Kündigung des Vertrags über den HD+ Basisservice richtet sich den Regelungen im Allgemeinen Teil (Teil A.). Bitte beachte, dass eine Kündigung des HD+ Basisservices bei verschiedenen unserer weiteren Produkte dazu führt, dass Du auch diese nicht mehr nutzen kannst (s. die Erläuterungen bei den nachstehenden Produkten).

8. Änderungen der Servicepauschale

8.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A. 13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

Die Gesamtkosten für den HD+ Basisservice bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

II.  Miete HD+ Modul (samt HD+ Karte)

1. Vertragsgegenstand

1.1. HDP überlässt Dir nach Maßgabe dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen den Besitz an einem HD+ zertifizierten Common-Interface-Empfangsmoduls („HD+ Modul“) samt Datenträger („HD+ Karte“) zur Miete. HD+ Modul und HD+ Karte bleiben in unserem Eigentum.

1.2. Ergänzend zu den Regelungen in diesem Abschnitt B.II. und denen des Allgemeinen Teils (Teil A.), gelten diejenigen zum HD+ Basisservice (Abschnitt B.I.); bei Widersprüchen gehen die Regelungen in diesem Abschnitt B.II. vor.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des HD+ Moduls ist ein mit dem HD+ Logo gekennzeichnetes Entschlüsselungsgerät, das über eine entsprechende CI-Schnittstelle verfügt. Bitte beachte im Übrigen die Voraussetzungen für den HD+ Basisservice per Satellit.

2.2. Weitere Voraussetzung für die Miete ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+ verfügst (s. hierzu Ziff.   A.3).

3. Mietzins / Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung

3.1. Für die mietweise Überlassung von HD+ Modul (samt HD+ Karte) fällt ein monatlich im Voraus zu entrichtender Mietzins in der vereinbarten Höhe (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) an, in dem die Kosten für die Nutzung des HD+ Basisservices enthalten sind.

3.2. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten des HD+ Services kann bereits eine Freischaltung über einen oder mehrere Monate für den HD+ Basisservice ohne weitere Kosten für die Nutzung des Services beinhaltet sein. Gleichwohl fällt während dieser Zeit der Mietzins an. Da der monatlich von Dir zu entrichtende Betrag während der Mindestvertragslaufzeit konstant ist, fällt während der kostenlosen Nutzung des HD+ Services ein entsprechend höherer Mietzins an.

3.3. Die Mindestlaufzeit für die Miete eines HD+-Moduls (samt Nutzung des HD+ Basisservices) beträgt 12 Monate.

3.4. Eine Verlängerung setzt voraus, dass die HD+ Karte nicht gem. Ziffer B.I.1.4, B.I.3.5 oder A.3.5 gesperrt ist bzw. Du nicht gem. A.9.3 von der Nutzung ausgeschlossen bist.

3.5. Nach Ende der Mindestlaufzeit verlängert sich die Laufzeit des Mietvertrags (samt Abo für den HD+ Basisservice) auf unbestimmte Zeit, wenn Du nicht einen Monat vor Ablauf der Mindestlaufzeit kündigst. Außerordentliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

4. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

4.1. Du bist verpflichtet, HD+ Modul und HD+ Karte pfleglich zu behandeln und vor Verlust und Missbrauch zu schützen.

4.2. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses musst Du das HD+ Modul nebst HD+ Karte auf Deine Gefahr an uns zurückgeben. Beendest Du den Vertrag rechtmäßig aufgrund eines Mangels, übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung. Wird der Vertrag aus anderen Gründen beendet, erfolgt die Rückgabe auf Deine Kosten.

4.3. Kommt es zu einer Beschädigung oder einem Verlust der HD+ Karte und/oder des HD+ Moduls, die Du zu vertreten hast, und ersetzen wir Dir die Karte und/oder das Modul, so musst Du uns den hierdurch entstehenden Schaden ersetzen.

4.4. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

5.  Kündigung und Beendigung der Verträge

5.1. Die Kündigung des Vertrags über die HD+ Modul Miete (samt Abo für den HD+ Basisservice) nach Ablauf der Mindestvertragslaufzeit richtet sich den Regelungen im Allgemeinen Teil (Teil A.). Bitte beachte, dass eine Kündigung des HD+ Basisservices bei verschiedenen Produkten dazu führt, dass Du auch diese nicht mehr nutzen kannst (s. die Erläuterungen bei den nachstehenden Produkten).

6. Änderungen von Mietzins / Servicepauschale

6.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen Mietzins bzw. Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

6.2. Die Gesamtkosten für die HD+ Modul-Miete samt HD+ Basisservice bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

III.  HD+ trendSports Paket

1. Vertragsgegenstand

1.1. Das „HD+ trendSports Paket“, besteht aus dem Pay-TV-Programmangebot „trendSports“ des Anbieters TA2 Europe GmbH.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung des verschlüsselt verbreiteten Programmangebots trendSports ist, dass Du unseren HD+ Basisservice gebucht und Zugang über Satellit zu ihm hast. Eine Nutzung über die HD+ IP-App oder über HD+ MultiScreen ist vorerst nicht möglich.

2.2. Das HD+ trendSports Paket kann nur genutzt werden, wenn Du den HD+ Basisservice in Form eines Abos gebucht und ein HD+ Kundenkonto hast. Nutzt Du den HD+ Basisservice in einer kostenlosen Probephase oder über ein vorausbezahltes HD+ Produkt mit festgelegter Nutzungsdauer, kannst Du HD+ trendSports leider nicht nutzen.

2.3. Die (zusätzlichen) Nutzungsvoraussetzungen für den HD+ Basisservice findest Du in Ziffer B.I.2 beschrieben.

3. Gebühr / Laufzeit und Verlängerung des HD+ trendSports Pakets

3.1. HDP kann eine Freischaltung des HD+ trendSports Pakets für einen von uns festgelegten Zeitraum ohne weitere Kosten für Dich vornehmen.

3.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung des HD+ trendSports Pakets eine Gebühr an. Wir bieten HD+ trendSports nur als Abo an. Die Gebühr ist monatlich im Voraus zu jeweils aktuell gültigen Preis (siehe https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste) zu entrichten.

3.3. Die Laufzeit der Nutzung des HD+ trendSports Pakets beginnt mit Aktivierung bzw. Verlängerung des „HD+ trendSports Pakets“.

4. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

4.1. Da das Programm des HD+ trendSports Paket von einem Drittanbieter stammt, haben wir keinen Einfluss auf (1) das Programmangebot, der in HD+ trendSports Paket enthaltenen Sender und dessen Inhalte, einschließlich einer Änderung der Zusammenstellung des Programmangebots, (2) und etwaige Beeinträchtigungen des entschlüsselten Empfangs des digital verschlüsselt ausgestrahlten Programmangebots trendSports mittels des HD+ Basisservice, insbesondere bei einem Ausfall des Signals. Wir werden Dich über Änderungen informieren. Sollte dies mit einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung für Dich verbunden sein, werden wir Dich rechtzeitig vor der Änderung über Merkmale und Zeit der Änderung sowie Deine Rechte, die hieraus entstehen, informieren.

4.2. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB zustehen.

5. Kündigung und Beendigung des Vertrags

5.1. Der Vertrag über das HD+ trendSports Paket läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung gemäß Ziffer B.III.3.3, soweit der Vertrag nicht nach Maßgabe dieser AGB (s. Ziff. A.11) gekündigt wird oder anderweitig endet. Der Abonnementvertrag über HD+ Basisservice bleibt davon unberührt und muss von Dir ggf. separat gekündigt werden.

5.2. Mit der Beendigung des Vertrags über die Nutzung des HD+ Basisservice endet automatisch auch der Vertrag mit HDP über die Nutzung des HD+ trendSports Pakets. Die Gebühr für das HD+ trendSports Paket werden wir Dir anteilig rückerstatten, wenn die Laufzeit dieses Pakets die Laufzeit des HD+ Basisservice ansonsten überdauern würde.

6. Änderungen der Gebühr

6.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Gebühr bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

6.2. Die Gesamtkosten für das Paket HD+ trendSports bestehen aus Kosten für das Programmangebot HD+ trendSports Paket, Entgelten für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

IV. HD+ TV-App

1.  Vertragsgegenstand

1.1. Die HD+ TV-App ist unsere App, mit der Du auf Deinem HbbTV-fähigen Smart-TV über Satellit (1) unseren HD+ Basisservice (s. hierzu Abschnitt B.I.) sowie (2) optionale Komfort-Funktionen (siehe hierzu Ziffer B.IV.3.3.) nutzen kannst (für die Alternative via Internet kannst Du die HD+ IP-App nutzen, siehe hierzu Abschnitt B.V.). Neben den Regelungen in diesem Abschnitt B.IV. gelten für die Nutzung der HD+ TV-App daher auch die Regelungen zum HD+ Basisservice (s. hierzu Abschnitt B.I.) und natürlich auch die allgemeinen Regelugen (s. Teil A.).

1.2. Wir arbeiten stetig daran, die Komfort-Funktionen weiterzuentwickeln. Da die Komfort-Funktionen für Dich mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden sind, hast Du keinen Anspruch darauf, dass sie unverändert bleiben, aber auch nicht, dass wir diese Komfortfunktionen dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können die Komfortfunktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Voraussetzung für die Nutzung der HD+ TV-App ist eine digitaltaugliche Satellitenempfangsanlage, welche auf einen von HDP genutzten Satelliten ausgerichtet ist bzw. vereinzelt auch Kabelempfang (siehe www.hd-plus.de/faq) sowie die Verwendung eines von uns zertifizierten TV-Geräts, in das unsere Technik bereits integriert ist und das im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten ist (vgl. Ziffer A.1.2.). Die Nutzung über andere TV-Geräte, Streaming-Boxen, ein mobiles Endgerät oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich. Ebenso kannst Du diese App leider nicht nutzen, wenn Du unseren HD+ Basisservice über eine HD+ Karte nutzt.

2.2. Um die HD+ TV-App zu nutzen, musst Du bitte entweder bei Erstinstallation Deines TV-Geräts die vorinstallierte HD+ TV-App aktivieren oder sie nachträglich über den AppStore des TV-Herstellers herunterladen und dann aktivieren.

2.3. Zudem ist für die Nutzung eine stabile Satelliten- und Internetverbindung erforderlich.

2.4. Weitere Voraussetzung für die Nutzung der HD+ TV-App ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+ verfügst (s. hierzu Ziff. A.3).

3. Funktionen der HD+ TV-App

3.1. Die HD+ TV-App ermöglicht Dir die Nutzung des HD+ Basisservice.

3.2. Die HD+ TV-App ersetzt einige der Steuer- und Bedienelemente der Benutzeroberfläche Deines Smart-TV. Das heißt, dass z.B. das Umschalten von einem Sender auf ein anderes Programm von Deiner Fernbedienung nicht mehr über die Betriebssystem- und Software-Steuerelemente Deines Smart-TV, sondern über unsere HD+ TV-App auf Deinem Smart-TV erfolgen; außerdem stammen Informationen aus dem Elektronischen Programm Guide (EPG) und andere (Sendungs-) Informationen nicht nur vom jeweiligen Sender, sondern von uns.

3.3. Mit der HD+ TV-App kannst Du unsere Komfort-Funktionen genießen. Zu den Komfort-Funktionen gehören z.B.

3.3.1. Live-TV-Dienste und Inhalte aus Mediatheken einzelner Sender oder Streaming-Portalen (die Du gleichzeitig durchsuchen kannst).

3.3.2. TV-Guide mit Informationen zum Programm.

3.3.3. Mit der „Neustart“-Funktion kannst Du ausgewählte Sendungen des live-Programms, die bereits laufen, einfach nochmal von vorne starten.

3.3.4. Mit der „UHD-Switch“-Funktion erfährst Du sofort, ob deine Sendung auch in Ultra High Definition verfügbar ist.

3.3.5. Die „Jetzt live“-Funktion bietet Dir schnell und einfach einen Überblick über das gerade laufende TV-Programm und Du kannst nach verschiedenen Genres wie z.B. „Spielfilme“ filtern.

3.3.6. In unseren „TV-Tipps“ findest Du die Empfehlungen des Tages für Deine Sender.

3.3.7. Damit du schnellen Zugriff auf deine Lieblingssender hast, kannst Du Dir eine „Favoritenliste“ erstellen.

3.3.8. Außerdem erhältst Du Informationen und Empfehlungen zu solchen und anderen interaktiven Inhalten, die auf den Seh-, Konsum- und Interaktionsgewohnheiten des Smart-TV oder anderen Endgeräts basieren, auf dem Du die App nutzt.

4.  Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung der HD+ TV-App

4.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, z.B. in Verbindung mit dem Kauf eines HD+ zertifizierten Smart-TV-Geräts, kann bereits eine Freischaltung über einen oder mehrere Monate für die HD+ TV-App (samt HD+ Basisservice) ohne weitere Kosten für Dich für die Nutzung dieser Produkte beinhaltet sein.

4.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung der HD+ TV-App die Servicepauschale des HD+ Basisservice, jeweils in der vereinbarten Höhe an.

4.2.1. Diese kannst Du bei einer Nutzung über die HD+ TV-App für zwölf Monate im Voraus entrichten, indem Du den in Deinem Fernseher integrierten HD+ Basisservice über unseren Webshop, einen Voucherkauf im Handel samt Aktivierung oder Dein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verlängerst.

4.2.2. Alternativ kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich im Voraus entrichten. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst.

4.2.3. Weiter kannst Du im Handel einen Voucher für eine HD+ Verlängerung plus Abo (s. Ziffer A.I.5.3.3) erwerben und hierüber die Servicepauschale entrichten.

Die jeweils aktuell gültigen Preise kannst Du der Preisliste unter https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste entnehmen Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A.) zum Abo.

4.3. Die Laufzeit der Nutzung der HD+ TV-App beginnt mit der ersten Aktivierung, die Laufzeit der Verlängerung nach Ablauf der vorangegangenen Laufzeit und Aktivierung der Verlängerung.

4.4. Du kannst die HD+ TV-App jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren und so wieder über das Betriebssystem und die Steuerelemente des Herstellers steuern; die Vertragslaufzeit berührt das nicht**.**

5. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

5.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

6. Kündigung und Beendigung des Vertrags

6.1. Die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der HD+ TV-App richtet sich nach den Bestimmungen im Allgemeinen Teil (Teil A., dort Ziff. A.11). Mit Vertragsbeendigung kannst Du automatisch den HD+ Basisservice nicht länger nutzen.

7. Änderungen der Servicepauschale

7.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

7.2. Die Gesamtkosten für die HD+ TV-App bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

V. HD+ IP-App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Die HD+ IP-App ist unsere App, mit der Du alternativ zur HD+ TV-App (s. Abschnitt B.IV.) auch ohne Satellitenempfang, nämlich über das Internet auf Deinem HbbTV-fähigen Smart-TV (1) unseren HD+ Basisservice (s. hierzu Abschnitt B.I.) sowie (2) optionale Komfort-Funktionen (siehe hierzu Ziffer B.V.3.3) nutzen kannst. Neben den Regelungen in diesem Abschnitt B.V. gelten für die Nutzung der HD+ IP-App daher auch die Regelungen zum HD+ Basisservice (s. hierzu Abschnitt B.I.) und natürlich auch die allgemeinen Regelungen (s. Teil A.).

1.2. Das Sender-Angebot über die HD+ IP-App für den HD+ Basisservice weicht wegen der jeweils für die Zurverfügungstellung erforderlichen Rechte von dem über die HD+ TV-App empfangbaren ab; auch UHD-Angeboten und das HD+ trendSports-Paket sind über die HD+ IP-App nicht nutzbar.

1.3. Wir arbeiten stetig daran, die Komfort-Funktionen weiterzuentwickeln. Da die Komfort-Funktionen für Dich mit keinen zusätzlichen Kosten verbunden sind, hast Du keinen Anspruch darauf, dass sie unverändert bleiben, aber auch nicht, dass wir diese Komfortfunktionen dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können die Komfortfunktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Für die Nutzung ist eine stabile Internetverbindung erforderlich (mind. 6 Mbit/s, empfohlen 16 Mbit/s), Satellitenempfang benötigst Du hingegen nicht.

2.2. Voraussetzung für die Nutzung der HD+ IP-App ist die Verwendung eines von uns zertifizierten TV-Geräts, in das unsere Technik samt HD+ IP-App bereits integriert ist und das im Leistungsumfang jedoch nicht enthalten ist (vgl. Ziffer A.I.2). Die Nutzung über andere TV-Geräte, Streaming-Boxen, ein mobiles Endgerät oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich. Ebenso kannst Du diese App leider nicht nutzen, wenn Du unseren HD+ Basisservice über eine HD+ Karte nutzt.

2.3. Weitere Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst (siehe Ziffer A.3) und Dich mit diesem bei der Aktivierung der HD+ IP-App registrierst.

2.4. Um die HD+ IP-App zu nutzen, musst Du bitte entweder bei Erstinstallation Deines TV-Geräts die vorinstallierte HD+ IP-App aktivieren oder sie nachträglich über den AppStore des TV-Herstellers herunterladen und dann aktivieren.

3. Funktionen der HD+ IP-App

3.1. Die HD+ IP-App ermöglicht Dir die Nutzung des HD+ Basisservice.

3.2. Die HD+ IP-App ersetzt einige der Steuer- und Bedienelemente der Benutzeroberfläche Deines Smart-TV. Das heißt, dass z.B. das Umschalten von einem Sender auf ein anderes Programm von Deiner Fernbedienung nicht mehr über die Betriebssystem- und Software-Steuerelemente Deines Smart-TV, sondern über unsere HD+ IP-App auf Deinem Smart-TV erfolgen; außerdem stammen Informationen aus dem Elektronischen Programm Guide (EPG) und andere (Sendungs-) Informationen nicht nur vom jeweiligen Sender, sondern von uns.

3.3. Mit der HD+ IP-App kannst Du unsere Komfort-Funktionen genießen. Zu den Komfort-Funktionen gehören z.B.

3.3.1. Live-TV-Dienste und Inhalte aus Mediatheken einzelner Sender oder Streaming-Portalen (die Du gleichzeitig durchsuchen kannst).

3.3.2. TV-Guide mit Informationen zum Programm.

3.3.3. Mit der „Neustart“-Funktion kannst Du ausgewählte Sendungen des live-Programms, die bereits laufen, einfach nochmal von vorne starten.

3.3.4. Die „Jetzt live“-Funktion bietet Dir schnell und einfach einen Überblick über das gerade laufende TV-Programm und Du kannst nach verschiedenen Genres wie z.B. Spielfilme filtern.

3.3.5. In unseren „TV-Tipps“ findest Du die Empfehlungen des Tages für deine Sender.

3.3.6. Damit du schnellen Zugriff auf deine Lieblingssender hast, kannst Du Dir eine „Favoritenliste“ erstellen.

3.3.7. Außerdem erhältst Du Informationen und Empfehlungen zu solchen und anderen interaktiven Inhalten, die auf den Seh-, Konsum- und Interaktionsgewohnheiten des Smart-TV oder anderen Endgeräts basieren, auf dem Du die App nutzt.

4.  Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung der HD+ IP-App

4.1. Im Rahmen von Vermarktungsangeboten, z.B. in Verbindung mit dem Kauf eines HD+ zertifizierten Smart-TV-Geräts mit integrierter HD+ IP-App, kann bereits eine Freischaltung über einen oder mehrere Monate für die HD+ IP-App (samt HD+ Basisservice) ohne weitere Kosten für Dich für die Nutzung dieser Produkte beinhaltet sein.

4.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung der HD+ IP-App die Servicepauschale des HD+ Basisservice, jeweils in der vereinbarten Höhe an.

4.2.1. Diese kannst Du bei einer Nutzung über die HD+ IP-App für zwölf Monate im Voraus entrichten, indem Du den in Deinem Fernseher integrierten HD+ Basisservice über unseren Webshop, einen Voucherkauf im Handel samt Aktivierung oder Dein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verlängerst.

4.2.2. Alternativ kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich im Voraus entrichten. Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ verfügst.

4.2.3. Weiter kannst Du im Handel einen Voucher für eine HD+ Verlängerung plus Abo (s. Ziffer A.I.5.3.3) erwerben und hierüber die Servicepauschale entrichten.

Die jeweils aktuell gültigen Preise kannst Du der Preisliste unter https://www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste entnehmen Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A.) zum Abo.

4.3. Die Laufzeit der Nutzung der HD+ IP-App beginnt mit der ersten Aktivierung, die Laufzeit der Verlängerung nach Ablauf der vorangegangenen Laufzeit und Aktivierung der Verlängerung.

4.4. Du kannst die HD+ IP-App jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren und so wieder über das Betriebssystem und die Steuerelemente des Herstellers steuern; die Vertragslaufzeit berührt das nicht**.**

5. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

5.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

6.  Kündigung und Beendigung des Vertrags

6.1. Die Kündigung des Vertrags über die Nutzung der HD+ IP-App richtet sich nach den Bestimmungen im Allgemeinen Teil (Teil A., dort Ziff. A.11). Mit Vertragsbeendigung kannst Du automatisch den HD+ Basisservice nicht länger nutzen.

7.  Änderungen der Servicepauschale

7.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

7.2. Die Gesamtkosten für die HD+ IP-App bestehen aus Kosten für Instandhaltung und Betrieb der Sende- und/oder digitalen Verschlüsselungs- und Entschlüsselungs-Infrastruktur, die technische Zuführung der Programme einschließlich der Kosten für Programmanbieter und/oder zusätzlicher Programme, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung.

VI. HD+ MultiScreen über HD+ App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Mit HD+ MultiScreen hast Du über die HD+ App (siehe dazu Abschnitt B.VII) die Möglichkeit, auf mobilen Endgeräten (z.B. Smartphones und Tablets), das über den HD+ Basisservice angebotene Live-TV von unterwegs zu streamen. Das Sender-Angebot in HD+ MultiScreen kann vom Basisservice abweichen. So können Sender aus dem HD+ Basisservice nicht enthalten sein, aber auch andere, zusätzliche Sender enthalten sein, die Du auf dem Fernseher über den HD+ Basisservice nicht enthältst; auch UHD-Angebote und das HD+ trendSports-Paket sind über HD+ MultiScreen nicht nutzbar.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Du benötigst für die Nutzung von HD+ MultiScreen ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem mindestens iOS 11 oder Android 8-Betriebssystem. Die Nutzung auf einem TV-Gerät, über Streaming-Boxen oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich.

2.2. Weitere Voraussetzung ist, dass Du über ein HD+ Kundenkonto „Mein HD+“ (s. Ziffer A.3) verfügen und auf dem Gerät, mit dem Du HD+ MultiScreen nutzen willst, in diesem angemeldet sein.

2.3. Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4. Für eine Nutzung von HD+ MultiScreen musst Du bitte die HD+ App in einem App-Store herunterladen (verfügbar für iOS und Android) und aktivieren.

2.5. Für die Nutzung von HD+ MultiScreen musst Du in der HD+ App in Mein HD+ eingeloggt sein und ein Abo oder einen Kombivoucher für HD+ MultiScreen gebucht haben.

3. Funktionen von HD+ MultiScreen

3.1. HD+ MultiScreen ermöglicht Dir die Nutzung des HD+ Basisservice (s. aber Ziffer B.4.1.1) auch unterwegs auf einem mobilen Endgerät.

3.2. Zudem stehen Dir bei der Nutzung von HD+ MultiScreen auch einige der Komfort-Funktionen zur Verfügung, nämlich z.B.:

3.2.1. Live-TV-Dienste und Inhalte aus Mediatheken einzelner Sender oder Streaming-Portalen (die Du gleichzeitig durchsuchen kannst).

3.2.2. TV-Guide mit Informationen zum Programm.

3.2.3.  „Neustart“-Funktion, mit der Du ausgewählte Sendungen des live-Programms, die bereits laufen, einfach nochmal von vorne starten kannst.

4.  Nutzungsrechte

4.1. Du bist berechtigt, HD+ MultiScreen für bis zu zwei Streams auf max. fünf mobilen Endgeräten parallel zu nutzen. Eine Änderung der berechtigten Endgeräte ist über den HDP Kundenservice möglich.

4.2. Abweichend zu den in Ziffer A.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung von HD+ MultiScreen auch außerhalb des eigenen Haushalts und außerhalb Deutschlands möglich, nämlich im Rahmen der Verordnung (EU) 2017/1128 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Gewährleistung der grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt auch in den weiteren EU-Mitgliedsstaaten, solange Du Dich dort vorübergehend aufhältst.

5. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung von HD+ MultiScreen

5.1. HDP kann eine Freischaltung von HD+ MultiScreen für einen von uns festgelegten Zeitraum ohne weitere Kosten für Dich vornehmen.

5.2. Im Übrigen fällt für die Nutzung von HD+ MultiScreen eine Servicepauschale an. Die Servicepauschale ist monatlich im Voraus zum jeweils aktuell gültigen Preis zu entrichten.

5.2.1. Hierfür kannst Du ein Abo für mindestens einen Monat mit monatlicher Zahlweise buchen und die Servicepauschale monatlich im Voraus entrichten.

5.2.2. Alternativ kannst Du im Handel oder unserem Webshop einen „Kombivoucher“ für die Verlängerung des HD+ Basisservices (s. Abschnitt B.I) plus HD+ MultiScreen erwerben und hierüber die Servicepauschale entrichten.

Die jeweils aktuell gültigen Preise kannst Du der Preisliste unter www.hd-plus.de/unternehmen/preisliste entnehmen. Im Übrigen beachte bitte die Regeln im Allgemeinen Teil (Teil A.) zum Abo.

5.3. Die Laufzeit der Nutzung von HD+ MultiScreen beginnt mit Aktivierung.

6. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

6.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

7.  Kündigung und Beendigung des Vertrags

7.1. Der Vertrag über HD+ MultiScreen läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung gemäß Ziffer B.5.3., soweit der Vertrag nicht nach Maßgabe dieser AGB gekündigt wird (siehe im Allgemeinen Teil, dort Ziff. A.11) oder anderweitig endet. Der Abonnementvertrag über den HD+ Basisservice bleibt davon unberührt und ist ggf. separat zu kündigen.

7.2. Wenn wir die Bereitstellung des HD+ MultiScreen Angebots einstellen, besteht für uns und natürlich auch für Dich ein Recht zur Kündigung von HD+ MultiScreen.

8.  Änderungen der Servicepauschale

8.1. Wir sind gem. Ziffer A.13.4 bis A.13.7 berechtigt, unter den dort genannten Voraussetzungen die Servicepauschale bei Änderung der Gesamtkosten anzupassen.

8.2. Die Gesamtkosten für HD+ MultiScreen bestehen aus Kosten für Lizenzen, Entgelte für Urheber- und Leistungsschutzrechte, Materialkosten, Lohn- und Lohnnebenkosten einschließlich Leih- und Zeitarbeitskosten, Kosten für die Kundenverwaltung (z. B. Call-Center, IT-Systeme) sowie Kosten der allgemeinen Verwaltung

VII. HD+ App

1. Vertragsgegenstand

1.1. Mit der HD+ App hast Du die Möglichkeit, auf mobilen Endgeräten (z.B. Smartphones und Tablets) unsere mobilen Produkte zu nutzen, z.B. HD+ MultiScreen.

1.2. Da die Nutzung der HD+ App selbst kostenlos ist, hast Du keinen Anspruch darauf, dass wir sie sowie ihre Funktionen dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können sie oder einzelne ihrer Funktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Für die Nutzung der HD+ App musst Du kein Kunde eines unserer übrigen HD+ Produkte sein.

2.2. Du benötigst für die Nutzung der HD+ App ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem mindestens iOS 11 oder Android 8-Betriebssystem, Die Nutzung auf einem TV- Gerät, über Streaming-Boxen oder auch den Browser eines internetfähigen Computers ist nicht möglich

2.3.  Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4.  Für eine Nutzung der App HD+ musst Du diese bitte in einem App-Store herunterladen (verfügbar für iOS und Android) und aktivieren.

3.  Funktionen der HD+ App

3.1. Die App HD+ ermöglicht Dir die Nutzung unserer mobilen Produkte, wie HD+ MultiScreen.

4.  Nutzungsrechte

4.1.  Abweichend zu den in Ziffer A.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung der HD+ App selbst auch außerhalb Deines Haushalts und außerhalb Deutschlands, nämlich weltweit möglich; dies gilt allerdings nicht auch für die über die App nutzbaren Services und insoweit verweisen wir auf die jeweils dortigen Bestimmungen.

5. Servicepauschale / Laufzeit und Verlängerung der HD+ App

5.1. Der Vertrag über die Benutzung der HD+ App läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung.

5.2. Die Nutzung der HD+ App ist kostenlos; dies gilt allerdings nicht auch für die über die App nutzbaren Services und insoweit verweisen wir auf die jeweils dortigen Bestimmungen.

5.3. Du kannst die HD+ App jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren**. Damit endet automatisch auch der Nutzungsvertrag. Ebenso endet der Nutzungsvertrag über die Nutzung dieser App HD+ TV-Guide, wenn wir deren Bereitstellung einstellen.**

6. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

6.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

VIII.  HD+ TV-Guide

1. Vertragsgegenstand

1.1. Der HD+ TV-Guide ist unsere TV-Programm-App, also eine digitale Programmzeitschrift.

1.2. Da die Nutzung der App HD+ TV-Guide für Dich kostenlos ist, hast Du keinen Anspruch darauf, dass wir sie dauerhaft aufrechterhalten und bereitstellen. Wir können sie oder einzelne ihrer Funktionen jederzeit anpassen, ändern oder einstellen und werden dabei Deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.

2. Nutzungsvoraussetzungen

2.1. Für die Nutzung der App HD+ TV-Guide musst Du kein Kunde eines unserer übrigen HD+ Produkte sein.

2.2. Du benötigst nur ein mobiles Endgerät (z.B. Smartphone oder Tablet) mit einem iOS oder Android-Betriebssystem.

2.3.  Zudem ist eine stabile Internetverbindung mittels WLAN oder Mobilfunk und ausreichendes Datenvolumen erforderlich.

2.4. Für eine Nutzung der App HD+ TV-Guide musst Du diese bitte in einem App-Store herunterladen und aktivieren.

3. Funktionen der App HD+ TV-Guide

3.1. Der HD+ TV-Guide ist unsere TV-Programm-App, mit der Du dich über das Fernsehprogramm informieren, und z.B. die Programmübersicht personalisieren, eine Watchlist nach persönlichen Präferenzen erstellen, Erinnerungs-/Push-Benachrichtigungen zu Lieblingssendungen einstellen oder persönliche TV-Empfehlungen und -Inspirationen erhalten, mit Freunden teilen kannst. Du kannst sie zwischen mehreren mobilen Endgeräten synchronisieren.

4. Nutzungsrechte

4.1. Abweichend zu den in Ziffer A.6.3 geregelten Nutzungsrechten, ist die Nutzung der App HD+ TV-Guide auch außerhalb Deines Haushalts und außerhalb Deutschlands, nämlich weltweit möglich.

5. Servicepauschale / Laufzeit / Kündigung für die App HD+ TV-Guide

5.1. Der Vertrag über HD+ TV-Guide läuft auf unbestimmte Dauer ab Aktivierung.

5.2. Die Nutzung der App HD+ TV-Guide ist kostenlos.

5.3. Du kannst die App HD+ TV-Guide jederzeit auch wieder deaktivieren oder deinstallieren**. Damit endet automatisch auch der Nutzungsvertrag. Ebenso endet der Nutzungsvertrag über die Nutzung dieser App HD+ TV-Guide, wenn wir deren Bereitstellung einstellen.**

6. Rechte und Pflichten der Nutzer:innen

6.1. Dir können bei Mängeln unserer Produkte die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, insbesondere gem. § 327i BGB, zustehen.

© HD PLUS GmbH│Stand: Mai 2024

Widerrufsbelehrung für alle* HD+ Produkte

Widerrufsrecht

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den jeweiligen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Dein Widerrufsrecht auszuüben, musst Du uns (HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring, Telefon.: 089 – 90 40 97 97, E-Mail: info@hd-plus.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Du kannst das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.hd-plus.de) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machst Du von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Dir unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn Du einen Vertrag widerrufst, haben wir Dir alle Zahlungen, die wir von Dir für dieses Produkt erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Deinen Widerruf des betreffenden Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit Dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Du den Nachweis erbracht hast, dass Du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Du uns über den Widerruf des Vertrags unterrichtest an uns (HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Die Kosten der Rücksendung der Waren trägst Du.

Besondere Hinweise

Bei Produkten, bei denen Du nicht zur Zahlung eines Preises verpflichtet bist, erlischt Dein Widerrufsrecht bereits, wenn wir mit der Vertragserfüllung begonnen haben.

Deine HD PLUS GmbH

Muster-Widerrufsformular

Wenn Du einen Vertrag widerrufen willst, dann fülle bitte dieses Formular aus und sende es an die HD PLUS GmbH, Beta-Str. 1-10, 85774 Unterföhring (E-Mail: info@hd-plus.de):

Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am:

Name:

Anschrift:

Unterschrift: ((nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum: